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FDP Eltville: Rainer Scholl bleibt Fraktionsvorsitzender

Nach einer erfolgreichen Wahl mit dem Zugewinn eines weiteren, dritten Mandats hat sich die FDP-Stadtverordnetenfraktion für die neue Wahlperiode konstituiert. Einstimmig wurde der Eltviller Rainer Scholl zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wird die Liberalen auch im Haupt- und Finanzausschuss vertreten. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde ebenso einstimmig der Eltviller Mark Ellis gewählt, der künftig im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur mitarbeiten wird.Das dritte Mandat wird Stefan Ress aus Hattenheim wahrnehmen und die FDP zudem im Stadtentwicklungsausschuss verteten. Momentan sei noch völlig offen, wie die Eltviller Stadpolitik in den nächsten Jahren bestimmt werde, ob mit einem offenen Parlament und wechselnden Mehrheiten oder über eine Koalitionsmehrheit. Vorstellbar ist für die FDP, dass im Magistrat als wichtigem Gremium Abgeordnete aller gewählten Partein vertreten sein könnten. Die FDP habe erste Gespräche mit der CDU geführt und dabei deutlich gemacht, dass die Umsetzung ihrer Forderungen aus dem Wahlprogramm, vor allem hinsichtlich der finanziellen Konsolidierung der städtischen Finanzen und der Wirtschaftsförderung höchste Priorität besitzt und ebenso die Ablehnung der Windkraft unverhandelbar bleibt.

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Energiegipfel in Johannisberg

Beim Energiegipfel auf Schloss Johannisberg am letzten Wochenende wurde durch renommierte Redner die Wahrheit zur Energiewende ausgesprochen. Insbesondere die Darlegungen von Prof. Hans-Werner Sinn, dem Präsidenten des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, belegten auf der Grundlage fundierter Daten die Unwirtschaftlichkeit der subventionierten Energiewende.

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FDP warnt: Windkraft wieder auf der Agenda!

Die jüngsten Bekenntnisse von SPD und Grünen zum Ausbau Erneuerbarer Energien und insbesondere der Windkraft in Eltville lassen die Eltviller FDP hellhörig werden. „Wer geglaubt hat, dass das Thema Windkraft mit dem Bürgerentscheid vom Tisch ist, wird sich täuschen, denn die Eltviller Energiewende mittels Bau von Windkrafträdern wird wieder zunehmend die politische Diskussion bestimmen,“ so die Prognose des Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzenden, Rainer Scholl. Gerade in Eltville laufe man Gefahr, dass der Zubau von Windkrafträdern bald wieder zur Beschlussfassung auf der politischen Agenda stehen könnte, denn die Ablehnung der Eltviller CDU sei alles andere als überzeugend. So unterstütze der Fraktionsvorsitzende als Mitglied der schwarz-grünen Landesregierung in Wiesbaden den Bau von Windrädern weiterhin ausdrücklich, obwohl er in Eltville dagegen votiere.

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Kreisverband:

Alexander Müller zum FDP-Bundestagskandidaten gewählt

Auf der Wahlkreismitgliederversammlung am 2. Dezember in Idstein wählten die Freien Demokraten einstimmig den 47-jährigen Alexander Müller aus Niedernhausen zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Bei den vergangenen Wahlen zum deutschen Bundestag hatte er für die FDP im Wahlkreis Rheingau-Taunus-Limburg stets überdurchschnittliche Ergebnisse (im Landesvergleich) erzielen können.

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Kreisverband:

Rheinbrücke: Machbarkeitsstudie 2017

FDP-Vertreter beider Rheinseiten erörtern Rheinquerung Die Freien Demokraten aus dem Rheingau-Taunus-Kreis und Mainz-Bingen zeigten sich anlässlich ihres Treffens in Bingen optimistisch, dass 2017 eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer Rheinquerung auf den Weg gebracht werden kann.

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Fraktion:

FDP: Endlich Vernunft in Sachen Energiepolitik

„SPD und Grüne müssen endlich einsehen, dass die Energiewende von Beginn an aufgrund ihrer Konzeption zum Scheitern verurteilt war. Es war ein großer Fehler lediglich die Erzeugung von erneuerbaren Energien unbegrenzten mit Milliarden-Subventionen zu bezuschussen, ohne gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die erzeugte Energie auch gespeichert werden kann,“ kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller entsprechende Äußerungen.

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Fraktion:

Integration: FDP fordert Rückkehr zur Sacharbeit

„Die unsäglichen Auseinandersetzungen in der Kreispolitik zur Flüchtlingsfrage müssen ein Ende finden,“ appelliert der FPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller. Sie würden sowohl dem Ruf des Kreistages als auch dem des Kreises erheblich schaden.

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